Gesetze

Bundesgesetze Österreich

Für den Ausbau von und den Umstieg auf Erneuerbare Energie sind in den letzten Jahren viele Regelungen erlassen worden, die im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) zusammengefasst sind.

EAG

Das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) wird ziemlich oft „novelliert“, erweitert, ergänzt, geändert. Eine Neufassung ist dringend notwendig, befindet sich aber noch im “Verhandlungsstadium”.

Hier finden sich die Bestimmungen über die Förderungen, auch die Formen der Energie Gemeinschaften sind hier geregelt.

Das Gesetz ist sehr wichtig und man sollte, als Initiator, zumindest ansatzweise wissen was „drinsteht“.

[EAG (PDF)]

Welche staatlichen Förderungen es für Solar-Anlagen es gibt ist in der Erneuerbaren-Förderbeitragsverordnung 2023 geregelt:

[Erneuerbaren-Förderbeitragsverordnung 2023]

Auch für Stromspeicher gibt es staatlichen Förderungent:

[Förderrichtlinien für Stromspeicher 2020]

Ökostromgesetz 2012

Zusätzlich zum EGA gibt es noch das Ökostromgesetz aus dem Jahr 2012

[Ökostromgesetz 2012]

Wohnungseigentumsgesetz (WEG)

Wenn sich das Haus, auf dem eine Solar-Anlage geplant wird, in Eigentum befindet, ist auch das Wohnungseigentumsgesetz wichtig, das das Verhältnis der Eigentümer untereinander regelt.

[WEG]

Landesgesetze Wien

Wien hat seine eigenen gesetzlichen Regelungen für Erneuerbare Energie (zum Beispiel die Landesförderung der Stadt Wien)

[Übersicht]

Hinzu kommen Verordnungen, die man beim Bau einer Solar-Anlage beachten muss.

Baugenehmigung

In Wien braucht man für eine Solar-Anlage auf einem Gebäude über 11m eine Baugenehmigung! Im dichtverbauten Stadtgebiet sind die meisten Häuser mindestens so hoch.

[Baugenehmigung]

Weitere Genehmigungen von öffentlichen Stellen

Nach Fertigstellung der Anlage und vor der Inbetriebnahme gibt es noch eine Reihe von Stellen, die man informieren muss und die Genehmigungen erteilen, zB die Betriebsbewilligung. Siehe ROADMAP: